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Sozialgericht Nürnberg: Über Bezahlkarte muss im Einzelfall entschieden werden

Sonntagsblatt 3 months 2 weeks ago
Nürnberg (epd). Das Sozialgericht Nürnberg hat den Klagen zweier Asylsuchender gegen die im Juni eingeführte Bezahlkarte stattgegeben. Das Gericht stellte fest, dass die Beschränkung auf 50 Euro Bargeld das Existenzminimum der Klägerinnen bedroht, teilte das Sozialgericht in Nürnberg am Donnerstag mit. Es ist die erste Entscheidung dieser Art in Bayern (Az: S 11 AY 15/24 ER und S 11 AY 18/24 ER).
epd

Gedenkstätten-Direktor Freller fordert mehr Zivilcourage gegen Antiziganismus

Sonntagsblatt 3 months 2 weeks ago
München (epd). Der Direktor der Stiftung Bayerische Gedenkstätten, Hans Freller, hat mehr Zivilcourage gegen Antiziganismus gefordert. Die steigende Zahl an Übergriffen, Bedrohungen und Diskriminierungen gegen Sinti und Roma seien "ein Warnschild", sagte Freller mit Blick auf den Europäischen Holocaust-Gedenktag für Sinti und Roma am Freitag (2. August). Die Zahl habe sich von 2022 bis 2023 verdoppelt. Mit diesem Gedenktag werde an den "Porajmos", den Völkermord an den Sinti und Roma in der NS-Zeit, erinnert.
epd

Restaurierungen in Schloss Neuschwanstein auf der Zielgerade

Sonntagsblatt 3 months 2 weeks ago
Hohenschwangau, München (epd). Seit sieben Jahren wird Schloss Neuschwanstein im Allgäu aufwendig Stück für Stück saniert - nun befinden sich die Arbeiten laut Bayerns Heimatminister Albert Füracker (CSU) auf der Zielgeraden. Insgesamt habe der Freistaat seit 1994 mehr als 40 Millionen Euro in das "Märchenschloss" von König Ludwig II. investiert, davon alleine 20 Millionen Euro in die Sanierung der Prunkräume seit 2017, heißt es in der Ministeriums-Mitteilung. Bis zu 1,5 Millionen Menschen jährlich besuchen das Schloss.
epd

Bayern-Museum und Landesausstellung bieten Ferienprogramm

Sonntagsblatt 3 months 2 weeks ago
Freising, Regensburg (epd). Das Haus der Bayerischen Geschichte lockt große und kleine Besucher mit einem Ferienprogramm in seine Ausstellungen in Freising und Regensburg. Schmankerl seien dabei Führungen mit dem Bären "Tassi" durch die bayerische Landesausstellung "Tassilo, Korbinian und der Bär - Bayern im frühen Mittelalter" und das Bärenfest am 7. und 8. September in Freising, teilte das Haus der Bayerischen Geschichte am Donnerstag mit.
epd

Erfundene Pflegeleistungen abgerechnet: Zwei Personen in U-Haft

Sonntagsblatt 3 months 2 weeks ago
Nürnberg (epd). Weil sie offenbar nicht erbrachte Pflegeleistungen mit einer Krankenkasse abgerechnet haben, sitzen der Inhaber eines ambulanten Pflegedienstes aus Nürnberg und eine seiner Mitarbeiterinnen in Untersuchungshaft. Wie die Zentralstelle zur Bekämpfung von Betrug und Korruption im Gesundheitswesen (ZKG) bei der Generalstaatsanwaltschaft Nürnberg am Donnerstag mitteilte, soll sich der Pflegedienst durch erfundene Leistungen alleine bei einem Patienten mehr als 50.000 Euro erschlichen haben.
epd

DGB Bayern weist Kritik an "angeblich ausufernden Sozialstaat" zurück

Sonntagsblatt 3 months 2 weeks ago
München (epd). Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) in Bayern wirbt für einen starken Sozialstaat. "Eine starke Wirtschaft und ein starker Sozialstaat sind keine Gegensätze, sondern bedingen einander", sagte der bayerische DGB-Vorsitzende Bernhard Stiedl am Donnerstag. Nur durch angemessene soziale Absicherung könne man "langfristig für wirtschaftliche Stabilität und sozialen Frieden" sorgen, betonte er. Das Lamentieren über einen "angeblich ausufernden Sozialstaat" wies er zurück, denn dies sei nachweislich falsch.
epd